JMStV – Ein Nachruf

„Fürs Internet sollte das Baumhaus-Prinzip gelten: Wer zu alt ist, um ohne Hilfe reinzukommen, soll uns darin auch keine Vorschriften machen.“@haekelschwein

Dieser Tweet, obwohl schon älteren Datums, beschreibt ganz gut die Gefühle der Netzgemeinde hinsichtlich des vieldiskutierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrags.

Eine tolle Idee war dieser Staatsvertrag, den sich die Länderchefs, die anscheinend das Fernsehen immernoch für die Zukunft der Mediengesellschaft halten, da ausgedacht haben. Inhalte, die nicht jugendgerecht sind, dürfen auch nicht für Jugendliche zugänglich gemacht werden. Das gilt natürlich nur für Internetangebote in Deutschland. Sieht man mal davon ab, dass das Internet sich vor allem durch die allgemeine und unbegrenzte Verfügbarkeit von Informationen auszeichnet, zeugt dieser Umstand schon davon, wie wenig sich die Politik mit den Gegebenheiten in einem weltumspannenden(!) Netzwerk beschäftigt.

Doch kaum bricht die allgemeine Hysterie über die Zukunft des deutschen Netzes aus, da ist auch schon alles wieder vorbei. Der Landtag in NRW wird den Staatsvertrag geschlossen ablehnen. Dass sich nach dem Protest der Netzgemeinde anscheinend einige Menschen in der Politik Gedanken über das machen, was sie da so beschließen wollen, ist erstmal löblich, kann aber die erneute Blamage der Mächtigen nicht mehr verhindern. Ernsthaft: Es wäre schön, wenn die Menschen, die für das Wohl eines ganzen Volkes verantwortlich sind, sich diese Gedanken einmal vorher machen würden! Wäre das so schwer? Die Antwort scheint „Ja“ zu lauten. Zu oft schon gab es populistische Schnellschüsse aus der Politik, auch wenn dies zugegebenermaßen nicht nur für die Netzwelt gilt. Mit der Ablehnung des JMStV ist der Neztgemeinde jedenfalls ein kleiner Sieg gegen diese Praxis gelungen. Es bleibt zu hoffen, dass dieser auch etwas für die Zukunft gebracht hat. Um es mit den Worten Twitters zu sagen: „Und alle so: Yeah!“

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